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Hier findest du alle Posts des Threads die-strafe-und-der-rechtsstaat.
Post 35988 -
Es ist wirklich traurig, wie Leute, die auf der einen Seite von den Händlern fordern, dass sie korrekte Fachbegriffe usw. verwenden, selbst im juristischen Bereich sich kein bisschen mit der Materie beschäftigen, keinerlei Definitionen nachschlagen, sich mit keinen Urteilen beschäftigen.
Dann werden auch alle Beamte, die sich mit dem Naturschutz beschäftigen als bürokratische Wasserköpfe bezeichnet, die man ja eigentlich nicht braucht, was ja angeblich keine Beleidigung wäre. Ja evtl. fasst ja der Haufen es auch nicht als Beleidigung auf, wenn man sie als fanatische Querulanten bezeichnet.
Und das muss man sich alles von einem abgehalfterten Myrmekologen anhören, der jahrelang eine nicht zu knappe Besoldung kassiert hat und staatlich finanziert geforscht hat. Seine Forschungsergebnisse hat er dann aber an Verlage wie den Springerverlag verschenkt, so dass man jetzt dafür zahlen muss, damit man seine Arbeiten einsehen kann (natürlich auch alle Universitätsbibliotheken). Der Staat zahlte also doppelt, er zahlte seine Besoldung + die Gebühren an die Verlage. Widerwärtig ist so etwas.
Aber ja richtig der Arme konnte ja nicht anders, er musste ja Karriere machen, damit er jetzt mindestens zwei mal im Jahr während seiner Pensionierung in den Urlaub fahren kann, denn ohne genügend Veröffentlichungen kann man ja leider nicht schnell genug aufsteigen.
Dann eröffnet er auch noch regelmäßig Threads in denen er sich darüber aufregt, wie böse doch der Springerverlag ist, weil er seine Veröffentlichungen so teuer verkauft. Ja wer hat denn dem Springerverlag die Rechte abgetreten? 
EDIT: Ich muss mich korrigieren, dass Herr Buschinger nichts von den Verlagen dafür bekommen hat, dass er in diversen Zeitschriften veröffentlicht hat. Trotzdem behält der Rest meines Beitrags seine Richtigkeit. Herrn Buschingers Forschungsergebnisse wurden hauptsächlich von der Allgemeinheit finanziert. Um sie zu veröffentlichen hat er umfangreiche Rechte an diverse Verlage abgetreten, diese wiederum verlangen von den Universitätsbibliothek Geld für Zeitschriften, Abos -> Die Allgemeinheit zahlt doppelt. Niemand zwang übrigens Forscher wie Herrn Buschinger dazu, dass er seine Ergebnisse an solche Verlage verschenkt, daher ist er ebenso mitverantwortlich, dass die Allgemeinheit unter diesen Praktiken zu leiden hat wie die Verlage selbst. Er als Urheber hätte nämlich das Recht gehabt die Arbeiten auch der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung zu stellen. Das einzige, was mich noch interessieren würde, wäre ob man den Verlangen Exklusivrechte eingeräumt hat, so dass nur sie die Arbeiten veröffentlichen dürfen. Das würde wohl auch erklären, warum die Forscher nicht öfters selbst ihre Arbeiten online stellen... Oder will Herr Buschinger ernsthaft leugnen, dass er den Verlagen Rechte eingeräumt hat, so dass sie jetzt Mondpreise für seine Arbeiten verlangen kann? Will er ernsthaft behaupten, dass seine Forschungsarbeiten nicht hauptsächlich von der Allgemeinheit finanziert wurden?
Es ist wirklich traurig, wie Leute, die auf der einen Seite von den Händlern fordern, dass sie korrekte Fachbegriffe usw. verwenden, selbst im juristischen Bereich sich kein bisschen mit der Materie beschäftigen, keinerlei Definitionen nachschlagen, sich mit keinen Urteilen beschäftigen.
Dann werden auch alle Beamte, die sich mit dem Naturschutz beschäftigen als bürokratische Wasserköpfe bezeichnet, die man ja eigentlich nicht braucht, was ja angeblich keine Beleidigung wäre. Ja evtl. fasst ja der Haufen es auch nicht als Beleidigung auf, wenn man sie als fanatische Querulanten bezeichnet.
Und das muss man sich alles von einem abgehalfterten Myrmekologen anhören, der jahrelang eine nicht zu knappe Besoldung kassiert hat und staatlich finanziert geforscht hat. Seine Forschungsergebnisse hat er dann aber an Verlage wie den Springerverlag verschenkt, so dass man jetzt dafür zahlen muss, damit man seine Arbeiten einsehen kann (natürlich auch alle Universitätsbibliotheken). Der Staat zahlte also doppelt, er zahlte seine Besoldung + die Gebühren an die Verlage. Widerwärtig ist so etwas.
Aber ja richtig der Arme konnte ja nicht anders, er musste ja Karriere machen, damit er jetzt mindestens zwei mal im Jahr während seiner Pensionierung in den Urlaub fahren kann, denn ohne genügend Veröffentlichungen kann man ja leider nicht schnell genug aufsteigen.
Dann eröffnet er auch noch regelmäßig Threads in denen er sich darüber aufregt, wie böse doch der Springerverlag ist, weil er seine Veröffentlichungen so teuer verkauft. Ja wer hat denn dem Springerverlag die Rechte abgetreten?
EDIT: Ich muss mich korrigieren, dass Herr Buschinger nichts von den Verlagen dafür bekommen hat, dass er in diversen Zeitschriften veröffentlicht hat. Trotzdem behält der Rest meines Beitrags seine Richtigkeit. Herrn Buschingers Forschungsergebnisse wurden hauptsächlich von der Allgemeinheit finanziert. Um sie zu veröffentlichen hat er umfangreiche Rechte an diverse Verlage abgetreten, diese wiederum verlangen von den Universitätsbibliothek Geld für Zeitschriften, Abos -> Die Allgemeinheit zahlt doppelt. Niemand zwang übrigens Forscher wie Herrn Buschinger dazu, dass er seine Ergebnisse an solche Verlage verschenkt, daher ist er ebenso mitverantwortlich, dass die Allgemeinheit unter diesen Praktiken zu leiden hat wie die Verlage selbst. Er als Urheber hätte nämlich das Recht gehabt die Arbeiten auch der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung zu stellen. Das einzige, was mich noch interessieren würde, wäre ob man den Verlangen Exklusivrechte eingeräumt hat, so dass nur sie die Arbeiten veröffentlichen dürfen. Das würde wohl auch erklären, warum die Forscher nicht öfters selbst ihre Arbeiten online stellen... Oder will Herr Buschinger ernsthaft leugnen, dass er den Verlagen Rechte eingeräumt hat, so dass sie jetzt Mondpreise für seine Arbeiten verlangen kann? Will er ernsthaft behaupten, dass seine Forschungsarbeiten nicht hauptsächlich von der Allgemeinheit finanziert wurden?
Post 36052 -
Steffen,
schreibe doch mal einen ähnlichen Text auch im Ameisenportal. Ich bin gespannt, was passieren wird.
Was glaubst Du wie oft man mich schon beleidigt hat? Mit einem Schimpansen hat man mich damals noch im Ameisenforum verglichen, kein einziger Moderator hat dort etwas unternommen (war ja damals der Heilige Sahal, der dann einige Zeit später die Leute ja ganz schön betrogen hat).
Was der liebe Ameisenfreund bzw. Emse/Schelle auf meinem Blog als Kommentar geschrieben hat, habe ich dir ja auch einmal gezeigt. Was die Schweizerin dort schreibt, darüber kann man eh nur noch den Kopf schütteln.
Wie man mit anderen Meinungen umgeht, hast Du ja sicher auch schon gespürt, oder hat man Dir nicht schon einige negative Bewertungen reingedrückt, weil du etwas gesagt hast, was dort gegen die Meinung des Medienpapstes ging?
Steffen,
schreibe doch mal einen ähnlichen Text auch im Ameisenportal. Ich bin gespannt, was passieren wird.
Was glaubst Du wie oft man mich schon beleidigt hat? Mit einem Schimpansen hat man mich damals noch im Ameisenforum verglichen, kein einziger Moderator hat dort etwas unternommen (war ja damals der Heilige Sahal, der dann einige Zeit später die Leute ja ganz schön betrogen hat).
Was der liebe Ameisenfreund bzw. Emse/Schelle auf meinem Blog als Kommentar geschrieben hat, habe ich dir ja auch einmal gezeigt. Was die Schweizerin dort schreibt, darüber kann man eh nur noch den Kopf schütteln.
Wie man mit anderen Meinungen umgeht, hast Du ja sicher auch schon gespürt, oder hat man Dir nicht schon einige negative Bewertungen reingedrückt, weil du etwas gesagt hast, was dort gegen die Meinung des Medienpapstes ging?
Post 36068 -
Lassen wir es gut sein, es wird ja nicht lange dauern bis die Liste der Arten bekannt wird, die man laut der neuen EU-Verordnung nicht mehr halten darf. Auch ist einigen Usern die ganze Diskussion hier eher unangenehm.
Edit: Da es ja zu unglücklichen Missverständnissen kam, habe ich ergänzt, was ich genau meinte. In den Foren wird man immer so leicht missverstanden, auch Herr Buschinger kennt das ja nur zu genüge. Aber es ist auch nicht verwunderlich, dass er glaubt, ich spiele auf sein Ableben an, denn schließlich scheint er wohl selbst jeder Zeit damit zu rechnen und äußerte dies auch öffentlich:
Für alle, die es noch nicht wissen sollten: Ich bin 75 Jahre alt. Es wird nicht mehr sooo lange dauern, bis ich meine Tätigkeit aus biologischen Gründen ohnehin einstellen muss. Also, Barristan & Co, Ihr könnt Euch schon mal der Vorfreude hingeben!
Lassen wir es gut sein, es wird ja nicht lange dauern bis die Liste der Arten bekannt wird, die man laut der neuen EU-Verordnung nicht mehr halten darf. Auch ist einigen Usern die ganze Diskussion hier eher unangenehm.
Edit: Da es ja zu unglücklichen Missverständnissen kam, habe ich ergänzt, was ich genau meinte. In den Foren wird man immer so leicht missverstanden, auch Herr Buschinger kennt das ja nur zu genüge. Aber es ist auch nicht verwunderlich, dass er glaubt, ich spiele auf sein Ableben an, denn schließlich scheint er wohl selbst jeder Zeit damit zu rechnen und äußerte dies auch öffentlich:
Für alle, die es noch nicht wissen sollten: Ich bin 75 Jahre alt. Es wird nicht mehr sooo lange dauern, bis ich meine Tätigkeit aus biologischen Gründen ohnehin einstellen muss. Also, Barristan & Co, Ihr könnt Euch schon mal der Vorfreude hingeben!
Post 36075 -
Ich bezog mich da auf das Erscheinen der Liste der Arten, die man laut der neuen EU Verordnung nicht mehr Halten darf. Hätte ich wohl explizit dazuschreiben sollen, dann käme es nicht zu Missverständnissen.
Ich bezog mich da auf das Erscheinen der Liste der Arten, die man laut der neuen EU Verordnung nicht mehr Halten darf. Hätte ich wohl explizit dazuschreiben sollen, dann käme es nicht zu Missverständnissen.
Post 36081 -
Ich glaube eh mittlerweile, dass Herr Buschinger mich nur nicht mag, weil er neidisch auf meine schönen Fotos ist, die ich auch noch kostenlos der Forenwelt präsentiere und in meiner kostbaren Freizeit gemacht habe!!!
Ich glaube eh mittlerweile, dass Herr Buschinger mich nur nicht mag, weil er neidisch auf meine schönen Fotos ist, die ich auch noch kostenlos der Forenwelt präsentiere und in meiner kostbaren Freizeit gemacht habe!!!
Post 36048 -
Hallo Barristan.
Man muss ja nicht in jedem trüben Teich fischen, finde ich. Es ist eine Sache, wenn anderswo ein Berufsstand verunglimpft wird oder kalkuliert in einem mäßig gutem Licht dargestellt wird, um einen Sachverhalt zu bebildern, den ein Schreiber für mangelhaft hält.
Das mag dann nicht jedem gefallen. Man muss darauf nicht mit persönlichen, beleidigenden Angriffen reagieren. Das nützt niemanden und vertieft unnötige Gräben.
Bringt also nichts außer weiteren sinnlosen Streit. Absolut unproduktiv. 
LG, Frank.
Hallo Barristan.
Man muss ja nicht in jedem trüben Teich fischen, finde ich. Es ist eine Sache, wenn anderswo ein Berufsstand verunglimpft wird oder kalkuliert in einem mäßig gutem Licht dargestellt wird, um einen Sachverhalt zu bebildern, den ein Schreiber für mangelhaft hält.
Das mag dann nicht jedem gefallen. Man muss darauf nicht mit persönlichen, beleidigenden Angriffen reagieren. Das nützt niemanden und vertieft unnötige Gräben.
Bringt also nichts außer weiteren sinnlosen Streit. Absolut unproduktiv.
LG, Frank.
Post 36067 -
Meine persönliche Meinung dazu:
Das Argument der Hilfestellung, also das Gegenteil von anprangern, lasse ich nicht gelten, wenn es mit Worten verkleidet ist, die stichelnd sind.
Warum es nicht deutlich aussprechen: Seit Jahren hetzt ein im Ruhestand befindlicher Myrmekologe undifferenziert bis sinnfrei gegen den Ameisenhandel - und zwar unter dem Deckmantel der Hilfestellung und Aufklärung. Abgesehen von ein paar Leutchen, die in Kadavergehorsam im merkurzentrischen Weltbild gefangen sind, ist dieser Umstand auch jedem klar.
Dass das von ihm führend mitinitiierte Vorhaben eines Verbotes der Einfuhr und des Handels von nicht-heimischen Arten gescheitert ist, hat er bis heute wohl nicht überwunden. Sich demokratischen Prozessen und Entscheidungen zu beugen, wie sie in einem Rechtsstaat üblich sind, fällt eben insbesondere Menschen mit einer ausgeprägten Ichbezogenheit sehr schwer.
Auch sollte man davon ausgehen, dass ein Mensch, dem die Bundesrepublik Deutschland seine Ameisenforschung ermöglichte und vor allem finanzierte, hierfür dankbar wäre. Umso erschreckender ist es dann, wenn diese Person diesen Staat als "BR Schilda" tituliert und somit auf schäbigste Art und Weise verunglimpft.
Quelle: http://ameisenwiki.de/index.php/Zeitschriftenbeitr%C3%A4ge
In Anbetracht dieser Geschehnisse ist es umso wichtiger, dass man solche Verfehlungen und solche Hetze nicht unkommentiert stehen lässt. Gerade im Netz multipliziert sich solch schändlicher Unfug nur allzu schnell. Um dies zu unterbinden besteht dann nämlich eine wirkliche Aufklärungspflicht!
Natürlich ist es einfacher die Augen zu schließen und zu schweigen. Aber früher oder später fallen die dadurch induzierten Konsequenzen auch auf die Leute zurück, die lieber wegsehen anstatt zu handeln. Und schlussendlich waren dann plötzlich wieder alle im Widerstand. 
Umso Dankbarer sollte man Personen wie Andy (Barristan) sein, die die Hintergründe solcher Hetze und Heuchelei aufdecken und publik machen. Es gibt nun einmal Menschen, die sich gerne als Engel geben, schlussendlich aber einzig teuflische Absichten haben.
Schon als Kind hat man gelernt: Trau dem guten Onkel nicht - er will dich nur verführen, wenn er mit Engelszungen spricht! Also Augen auf und immer Hinterfragen, warum jemand etwas macht. Leider sind die Absichten in den seltensten Fällen ehrenhaft.
Meine persönliche Meinung dazu:
Das Argument der Hilfestellung, also das Gegenteil von anprangern, lasse ich nicht gelten, wenn es mit Worten verkleidet ist, die stichelnd sind.
Warum es nicht deutlich aussprechen: Seit Jahren hetzt ein im Ruhestand befindlicher Myrmekologe undifferenziert bis sinnfrei gegen den Ameisenhandel - und zwar unter dem Deckmantel der Hilfestellung und Aufklärung. Abgesehen von ein paar Leutchen, die in Kadavergehorsam im merkurzentrischen Weltbild gefangen sind, ist dieser Umstand auch jedem klar.
Dass das von ihm führend mitinitiierte Vorhaben eines Verbotes der Einfuhr und des Handels von nicht-heimischen Arten gescheitert ist, hat er bis heute wohl nicht überwunden. Sich demokratischen Prozessen und Entscheidungen zu beugen, wie sie in einem Rechtsstaat üblich sind, fällt eben insbesondere Menschen mit einer ausgeprägten Ichbezogenheit sehr schwer.
Auch sollte man davon ausgehen, dass ein Mensch, dem die Bundesrepublik Deutschland seine Ameisenforschung ermöglichte und vor allem finanzierte, hierfür dankbar wäre. Umso erschreckender ist es dann, wenn diese Person diesen Staat als "BR Schilda" tituliert und somit auf schäbigste Art und Weise verunglimpft.
Quelle: http://ameisenwiki.de/index.php/Zeitschriftenbeitr%C3%A4ge
In Anbetracht dieser Geschehnisse ist es umso wichtiger, dass man solche Verfehlungen und solche Hetze nicht unkommentiert stehen lässt. Gerade im Netz multipliziert sich solch schändlicher Unfug nur allzu schnell. Um dies zu unterbinden besteht dann nämlich eine wirkliche Aufklärungspflicht!
Natürlich ist es einfacher die Augen zu schließen und zu schweigen. Aber früher oder später fallen die dadurch induzierten Konsequenzen auch auf die Leute zurück, die lieber wegsehen anstatt zu handeln. Und schlussendlich waren dann plötzlich wieder alle im Widerstand.
Umso Dankbarer sollte man Personen wie Andy (Barristan) sein, die die Hintergründe solcher Hetze und Heuchelei aufdecken und publik machen. Es gibt nun einmal Menschen, die sich gerne als Engel geben, schlussendlich aber einzig teuflische Absichten haben.
Schon als Kind hat man gelernt: Trau dem guten Onkel nicht - er will dich nur verführen, wenn er mit Engelszungen spricht! Also Augen auf und immer Hinterfragen, warum jemand etwas macht. Leider sind die Absichten in den seltensten Fällen ehrenhaft.
Post 36082 -
Auf Deine Bilder bin ich allerdings auch etwas neidisch.
Auf Deine Bilder bin ich allerdings auch etwas neidisch.
Post 35987 -
Guten Abend Eusozialer,
vorweg: Ich weiß, dass ich hier Mod bin. Dieser folgende Post ist aber nicht in meiner "Tätigkeit als Moderator" entstanden, noch reflektiert er notwenigerweise die Ansichten des Eusozials.
ich weiß auch, dass das hier eigentlich mangels Aktualität nicht so ganz recht hingehört, aber Diskussionen zum Naturschutzgesetz und Strafen bei Verstößen sind ja auch hier ab und an zu lesen. Konkret muss ich aber sagen, geht es mir um folgenden Beitrag, bei dem sich bei mir offen gesagt alle Finger-, Fußnägel und was sich noch alles hochrollen kann, hochrollt.
Gibt’s hier noch jemand, der nach dem Sinn eines Gesetzes, nach der Absicht des Gesetzgebers fragt? – Das fällt bei mir unter „gesunden Menschenverstand“!
Kein Gesetzestext kann derart exakt formuliert sein, dass nicht Winkeladvokaten und Gleichgesinnte irgendwelche Schlupflöcher finden und diese, entgegen den Absichten des Gesetzgebers (und damit „des Volkes“) zu ihren Gunsten ausdeuten!
Das empfinde ich als eine wahrhaft schäbige Einstellung!
Wozu dann eigentlich „Naturschutz“, wenn dieser mit Spitzfindigkeiten praktisch komplett unterlaufen werden soll?
Der Gesetzgeber kommt einfach nicht nach, wenn er alle diese „weichen Stellen“ der Gesetzestexte stopfen soll. Und die Konsequenz sind Gesetze, die kaum noch überschaubar sind, deren Einhaltung nicht mehr zu kontrollieren ist, und die deshalb vom Normalbürger als Makulatur betrachtet werden, wenn er sie überhaupt zur Kenntnis nimmt. Mal abgesehen davon, dass diejenigen, die Steuern zahlen, die diversen bürokratischen Wasserköpfe mit finanzieren müssen, die wiederum notwendig sind aufgrund solcher Winkeladvokaten-Typen. Ein echter circulus vitiosus!
Dieses Zitat kann man hier in voller Pracht inklusive eindrucksvoller Formatierung bewundern.
Um das Problem zu verdeutlichen, muss ich ein wenig ausholen.
Wie ihr sicher alle wisst, leben wir zum Glück in einem stabilen Rechtsstaat mit einer unabhängigen Justiz und einer Verwaltung, die an geltendes Recht gebunden ist. Um darüber hinaus die Rechte der Bürger zu stärken und die Rechte und Pflichten des Staates in geordnete Bahnen zu lenken und so für alle Rechtssicherheit zu schaffen, haben wir ein Grundgesetz (gibt es oft kostenlos, kleines weißes Büchlein, hinten ist die Nationalhymne drauf abgedruckt). In diesem Grundgesetz finden sich neben den wirklich gelungenen Grundrechten (Art. 1-19 GG) auch die verschiedensten staatsorganisatorischen Grundsätze. Ohne weiter auf die einzelnen Elemente (Abgeordnetenrechte, Gesetzgebung uvm.) einzugehen, springe ich gleich zu dem Teil, der uns hier interessieren muss:
Art. 103 GG (dessen zweiter Absatz § 1 StGB entspricht):
(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.
Dieser Artikel ist der Dreh- und Angelpunkt unserer Strafsystems. Um die Tragweite einer Strafe zu begreifen muss man sich nur vor Augen führen, was bei einer Strafe passiert: Der Staat beschneidet massiv die Rechte eines Bürgers aufgrund eines Gesetzes. Man braucht nur ganz wenig Fantasie (oder wenn man wirklich keine hat: ein Geschichtsbuch) um zu verstehen, welche enorme Sprengkraft dahinter steckt. Das haben zum Glück auch die Macher des Grundgesetzes erkannt und eine entsprechende Norm geschaffen, die diese Macht des Staats massiv einschränkt und so den Bürger vor staatlicher Willkür schützt.
Aus dem harmlos klingenden zweiten Absatz werden die vier Grundpfeiler des Strafrechts errichtet:
- Keine Strafe ohne (geschriebenem) Gesetz
- Bestimmtheitsgebot (es muss genau beschrieben werden, was wie bestraft wird)
- Rückwirkungsverbot (eine Handlung, die vor Erlass des Gesetzes nicht strafbar war, darf nach dem Erlass auch nicht bestraft werden)
- Analogieverbot (man darf zu Lasten des Angeklagten nicht die über die Wortgrenze hinaus gehen)
Uns interessieren in dem Zusammenhang zwei Punkte:
- Das Bestimmtheitsgebot
- Das Analogieverbot
Der oben genannte Beitrag ist wirklich gut gemeint, es soll der Wille des Gesetzgebers erforscht werden und nach Sinn und Zweck der Norm entschieden werden. Im Zivilrecht und auch im öffentlichen Recht durchaus ein lobenswerter Ansatz, denn wie zu Recht festgestellt wurde, kann der Gesetzesgeber nicht alle Fälle voraussehen und es entstehen – leider- immer wieder Lücken, die die Literatur und die Rechtsprechung versuchen zu schließen.
Nicht so im Strafrecht! Diese Herangehensweise ist brandgefährlich. Wenn man anfängt, Strafbarkeiten zu erweitern, dann öffnet man Tür und Tor für Missbrauch und zerstört die Rechtssicherheit, die ein gut funktionierender Rechtsstaat bieten muss.
Der mündige Bürger muss erkennen können, was er tun darf und was nicht. Ein Beispiel:
(1) Wer einen Menschen tötet, ohne Mörder zu sein, wird als Totschläger mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft.
Hier ist jedem sofort klar: ich darf keinen Menschen töten. Nicht mehr, nicht weniger sagt § 212 I StGB. Wenn wir jetzt aber von den beiden oben genannten Grundsätzen abweichen, dann könnten wir mit folgenden Überlegungen beginnen:
„Ich mag Hunde. Wer einen Hund tötet, der ist ein übler Ganove! Mein Hund ist für mich wie ein Mensch. Also hat der finstere Schurke analog einen Menschen getötet und ist somit nicht unter 5 Jahren Freiheitsstrafe zu bestrafen. Die bis zu zwei Jahre, die das Gesetz eigentlich vorsieht ( § 303 StGB- Sachbeschädigung) sind ohnehin viel zu lasch. Das konnte der Gesetzgeber nicht so gemeint haben!“
Oder der Gesetzgeber will sich für alle Fälle absichern und schreibt:
„Wer einen Menschen oder sowas ähnliches tötet […]“
Da weiß dann niemand, was „sowas ähnliches“ wäre und es würde eine permanente Rechtsunsicherheit herrschen.
Ihr seht also klar, warum die oben vorgeschlagenen Auslegungsregeln ein absolutes No-Go im Gebiet des Strafrechts sind und sein müssen. Die vorgeschlagene Vorgehensweise ist schlichtweg rechtsstaatsfeindlich und verfassungswidrig.
Vielleicht sollte man für drei Sekunden über den Tellerrand des eigenen Faches hinwegschauen und ein wenig darüber nachdenken, was man da schreibt. Diese Geistesleistung traue ich dem Verfasser des oben genannten Zitats durchaus zu. Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist nun mal nicht „schlecht gemacht“ sondern „gut gemeint.“ Aber es ist natürlich einfacher, über „bürokratische Wasserköpfe“ und die gemeinen „Winkeladvokaten“ zu schimpfen, als sich mit einer Problematik sinnvoll auseinanderzusetzen.
In dem Sinne,
In dubio pro libertate!
P.S.:
Auf andere Absurditäten wie z.B. dass der Schmuggel von Ameisen wahlweise Diebstahl, Raub oder Entführung sei, will ich hier gar nicht eingehen. Das riecht mir zu sehr nach Trollhöhle.
Guten Abend Eusozialer,
vorweg: Ich weiß, dass ich hier Mod bin. Dieser folgende Post ist aber nicht in meiner "Tätigkeit als Moderator" entstanden, noch reflektiert er notwenigerweise die Ansichten des Eusozials.
ich weiß auch, dass das hier eigentlich mangels Aktualität nicht so ganz recht hingehört, aber Diskussionen zum Naturschutzgesetz und Strafen bei Verstößen sind ja auch hier ab und an zu lesen. Konkret muss ich aber sagen, geht es mir um folgenden Beitrag, bei dem sich bei mir offen gesagt alle Finger-, Fußnägel und was sich noch alles hochrollen kann, hochrollt.
Gibt’s hier noch jemand, der nach dem Sinn eines Gesetzes, nach der Absicht des Gesetzgebers fragt? – Das fällt bei mir unter „gesunden Menschenverstand“!
Kein Gesetzestext kann derart exakt formuliert sein, dass nicht Winkeladvokaten und Gleichgesinnte irgendwelche Schlupflöcher finden und diese, entgegen den Absichten des Gesetzgebers (und damit „des Volkes“) zu ihren Gunsten ausdeuten!
Das empfinde ich als eine wahrhaft schäbige Einstellung!
Wozu dann eigentlich „Naturschutz“, wenn dieser mit Spitzfindigkeiten praktisch komplett unterlaufen werden soll?
Der Gesetzgeber kommt einfach nicht nach, wenn er alle diese „weichen Stellen“ der Gesetzestexte stopfen soll. Und die Konsequenz sind Gesetze, die kaum noch überschaubar sind, deren Einhaltung nicht mehr zu kontrollieren ist, und die deshalb vom Normalbürger als Makulatur betrachtet werden, wenn er sie überhaupt zur Kenntnis nimmt. Mal abgesehen davon, dass diejenigen, die Steuern zahlen, die diversen bürokratischen Wasserköpfe mit finanzieren müssen, die wiederum notwendig sind aufgrund solcher Winkeladvokaten-Typen. Ein echter circulus vitiosus!
Dieses Zitat kann man hier in voller Pracht inklusive eindrucksvoller Formatierung bewundern.
Um das Problem zu verdeutlichen, muss ich ein wenig ausholen.
Wie ihr sicher alle wisst, leben wir zum Glück in einem stabilen Rechtsstaat mit einer unabhängigen Justiz und einer Verwaltung, die an geltendes Recht gebunden ist. Um darüber hinaus die Rechte der Bürger zu stärken und die Rechte und Pflichten des Staates in geordnete Bahnen zu lenken und so für alle Rechtssicherheit zu schaffen, haben wir ein Grundgesetz (gibt es oft kostenlos, kleines weißes Büchlein, hinten ist die Nationalhymne drauf abgedruckt). In diesem Grundgesetz finden sich neben den wirklich gelungenen Grundrechten (Art. 1-19 GG) auch die verschiedensten staatsorganisatorischen Grundsätze. Ohne weiter auf die einzelnen Elemente (Abgeordnetenrechte, Gesetzgebung uvm.) einzugehen, springe ich gleich zu dem Teil, der uns hier interessieren muss:
Art. 103 GG (dessen zweiter Absatz § 1 StGB entspricht):
(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.
(3) Niemand darf wegen derselben Tat auf Grund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.
Dieser Artikel ist der Dreh- und Angelpunkt unserer Strafsystems. Um die Tragweite einer Strafe zu begreifen muss man sich nur vor Augen führen, was bei einer Strafe passiert: Der Staat beschneidet massiv die Rechte eines Bürgers aufgrund eines Gesetzes. Man braucht nur ganz wenig Fantasie (oder wenn man wirklich keine hat: ein Geschichtsbuch) um zu verstehen, welche enorme Sprengkraft dahinter steckt. Das haben zum Glück auch die Macher des Grundgesetzes erkannt und eine entsprechende Norm geschaffen, die diese Macht des Staats massiv einschränkt und so den Bürger vor staatlicher Willkür schützt.
Aus dem harmlos klingenden zweiten Absatz werden die vier Grundpfeiler des Strafrechts errichtet:
- Keine Strafe ohne (geschriebenem) Gesetz
- Bestimmtheitsgebot (es muss genau beschrieben werden, was wie bestraft wird)
- Rückwirkungsverbot (eine Handlung, die vor Erlass des Gesetzes nicht strafbar war, darf nach dem Erlass auch nicht bestraft werden)
- Analogieverbot (man darf zu Lasten des Angeklagten nicht die über die Wortgrenze hinaus gehen)
Uns interessieren in dem Zusammenhang zwei Punkte:
- Das Bestimmtheitsgebot
- Das Analogieverbot
Der oben genannte Beitrag ist wirklich gut gemeint, es soll der Wille des Gesetzgebers erforscht werden und nach Sinn und Zweck der Norm entschieden werden. Im Zivilrecht und auch im öffentlichen Recht durchaus ein lobenswerter Ansatz, denn wie zu Recht festgestellt wurde, kann der Gesetzesgeber nicht alle Fälle voraussehen und es entstehen – leider- immer wieder Lücken, die die Literatur und die Rechtsprechung versuchen zu schließen.
Nicht so im Strafrecht! Diese Herangehensweise ist brandgefährlich. Wenn man anfängt, Strafbarkeiten zu erweitern, dann öffnet man Tür und Tor für Missbrauch und zerstört die Rechtssicherheit, die ein gut funktionierender Rechtsstaat bieten muss.
Der mündige Bürger muss erkennen können, was er tun darf und was nicht. Ein Beispiel:
(1) Wer einen Menschen tötet, ohne Mörder zu sein, wird als Totschläger mit Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren bestraft.
Hier ist jedem sofort klar: ich darf keinen Menschen töten. Nicht mehr, nicht weniger sagt § 212 I StGB. Wenn wir jetzt aber von den beiden oben genannten Grundsätzen abweichen, dann könnten wir mit folgenden Überlegungen beginnen:
„Ich mag Hunde. Wer einen Hund tötet, der ist ein übler Ganove! Mein Hund ist für mich wie ein Mensch. Also hat der finstere Schurke analog einen Menschen getötet und ist somit nicht unter 5 Jahren Freiheitsstrafe zu bestrafen. Die bis zu zwei Jahre, die das Gesetz eigentlich vorsieht ( § 303 StGB- Sachbeschädigung) sind ohnehin viel zu lasch. Das konnte der Gesetzgeber nicht so gemeint haben!“
Oder der Gesetzgeber will sich für alle Fälle absichern und schreibt:
„Wer einen Menschen oder sowas ähnliches tötet […]“
Da weiß dann niemand, was „sowas ähnliches“ wäre und es würde eine permanente Rechtsunsicherheit herrschen.
Ihr seht also klar, warum die oben vorgeschlagenen Auslegungsregeln ein absolutes No-Go im Gebiet des Strafrechts sind und sein müssen. Die vorgeschlagene Vorgehensweise ist schlichtweg rechtsstaatsfeindlich und verfassungswidrig.
Vielleicht sollte man für drei Sekunden über den Tellerrand des eigenen Faches hinwegschauen und ein wenig darüber nachdenken, was man da schreibt. Diese Geistesleistung traue ich dem Verfasser des oben genannten Zitats durchaus zu. Das Gegenteil von „gut gemacht“ ist nun mal nicht „schlecht gemacht“ sondern „gut gemeint.“ Aber es ist natürlich einfacher, über „bürokratische Wasserköpfe“ und die gemeinen „Winkeladvokaten“ zu schimpfen, als sich mit einer Problematik sinnvoll auseinanderzusetzen.
In dem Sinne,
In dubio pro libertate!
P.S.:
Auf andere Absurditäten wie z.B. dass der Schmuggel von Ameisen wahlweise Diebstahl, Raub oder Entführung sei, will ich hier gar nicht eingehen. Das riecht mir zu sehr nach Trollhöhle.
Post 36074 -
Lassen wir es gut sein, es wird ja nicht lange dauern.
Magst du erklären, was du damit meinst?
Lassen wir es gut sein, es wird ja nicht lange dauern.
Magst du erklären, was du damit meinst?
Post 36076 -
Alles klar, danke für die schnelle Aufklärung 
Alles klar, danke für die schnelle Aufklärung
Post 36051 -
Hallo Ihr alle,
da ich im AP, AF und hier mit schreibe, möchte ich auch noch kurz meine Meinung zu diesem Thread schreiben.
Der Text, den Colo geschrieben hat, finde ich juristisch richtig gut für Laien erklärt, man merkt,
hier hat jemand geschrieben, der sich mit der Materie auskennt und gleichzeitig das Gefühl aufbringt, sachlich leicht verständlich,
dieses rüber zu bringen.
Danke dafür!
Zu anderen Posts, auch in anderern Foren, egal von wem sie geschrieben wurden, kann ich nur sagen,
persönliche Beschimpfungen und Sticheleien finde ich persönlich nicht gut.
Es stimmt, mir geht es da nicht anders, manchmal regt man sich auf und denkt, was hat der wieder geschrieben.
Da ist es besser, man wartet ein wenig und schon sieht die Welt wieder anders aus und die Antwort ist dann meistens sachlicher.
Alles andere hat etwas jähzorniges und das ist niemals gut.
Man kann ja auch nicht jeden gleich umhauen nur weil man stärker ist, so ist es auch mit den Waffen des gesprochenen und geschriebenen Wortes.
Man vergibt sich auch nichts wenn man nett bleibt, man muß nicht zwangsläufig weich gespült sein,
es hat nur etwas , daß ich Stil nenne.
Wichtig für mich ist außerdem, jedes Forum, egal in welchem Bereich, ist öffentlich und daher sollte man vorsichtig sein, ob man,
Personen oder Unternehmen anprangert.
Im Mittelalter stand der Pranger auch öffentlich auf dem Marktplatz.
Das eine Antwort, des angeprangerten, auch meistens recht harsch oder entschuldigend kommt ist doch logisch.
Ein angegriffenes Lebewesen, reagiert immer anders als ein entspanntes, ruhig und sachlich soll es doch eigentlich immer in einem öffentlichen Teil eines Forums zugehen.
Für Streitereien gibt es ja auch noch den Weg über eine PN., in der man sich ja alles gegenseitig vorwerfen kann, da kann man sich dann aber auch entschuldigen, ohne das man sein Gesicht verliert oder den anderen öffentlich verletzt.
Das Argument der Hilfestellung, also das Gegenteil von anprangern, lasse ich nicht gelten, wenn es mit Worten verkleidet ist, die stichelnd sind.
Denn öffentlich geschrieben, ist dies für mich, wie in der Schule schon manchmal üblich gewesen ein verpetzen.
Eine wirklich Hilfe, kann man auch wiederum als Pn versenden, auch dieses hat Stil.
Ich möchte jetzt natürlich, niemanden, auch nicht in anderen Foren als Menschen ohne Stil hinstellen, finde aber,
jeder sollte mal darüber nachdenken.
Ich wollte auch niemandem zu nahe treten und verletzen, sollte ich dies jedoch getan haben, kann mir jeder eine PN schicken und mir schreiben,
was ich für ein Depp bin.
Ich schreibe zurück!
An alle die dies lesen,
einen schönen Abend noch, bleibt fast wie Ihr seid und wir
lesen uns!
Steffen
Hallo Ihr alle,
da ich im AP, AF und hier mit schreibe, möchte ich auch noch kurz meine Meinung zu diesem Thread schreiben.
Der Text, den Colo geschrieben hat, finde ich juristisch richtig gut für Laien erklärt, man merkt,
hier hat jemand geschrieben, der sich mit der Materie auskennt und gleichzeitig das Gefühl aufbringt, sachlich leicht verständlich,
dieses rüber zu bringen.
Danke dafür!
Zu anderen Posts, auch in anderern Foren, egal von wem sie geschrieben wurden, kann ich nur sagen,
persönliche Beschimpfungen und Sticheleien finde ich persönlich nicht gut.
Es stimmt, mir geht es da nicht anders, manchmal regt man sich auf und denkt, was hat der wieder geschrieben.
Da ist es besser, man wartet ein wenig und schon sieht die Welt wieder anders aus und die Antwort ist dann meistens sachlicher.
Alles andere hat etwas jähzorniges und das ist niemals gut.
Man kann ja auch nicht jeden gleich umhauen nur weil man stärker ist, so ist es auch mit den Waffen des gesprochenen und geschriebenen Wortes.
Man vergibt sich auch nichts wenn man nett bleibt, man muß nicht zwangsläufig weich gespült sein,
es hat nur etwas , daß ich Stil nenne.
Wichtig für mich ist außerdem, jedes Forum, egal in welchem Bereich, ist öffentlich und daher sollte man vorsichtig sein, ob man,
Personen oder Unternehmen anprangert.
Im Mittelalter stand der Pranger auch öffentlich auf dem Marktplatz.
Das eine Antwort, des angeprangerten, auch meistens recht harsch oder entschuldigend kommt ist doch logisch.
Ein angegriffenes Lebewesen, reagiert immer anders als ein entspanntes, ruhig und sachlich soll es doch eigentlich immer in einem öffentlichen Teil eines Forums zugehen.
Für Streitereien gibt es ja auch noch den Weg über eine PN., in der man sich ja alles gegenseitig vorwerfen kann, da kann man sich dann aber auch entschuldigen, ohne das man sein Gesicht verliert oder den anderen öffentlich verletzt.
Das Argument der Hilfestellung, also das Gegenteil von anprangern, lasse ich nicht gelten, wenn es mit Worten verkleidet ist, die stichelnd sind.
Denn öffentlich geschrieben, ist dies für mich, wie in der Schule schon manchmal üblich gewesen ein verpetzen.
Eine wirklich Hilfe, kann man auch wiederum als Pn versenden, auch dieses hat Stil.
Ich möchte jetzt natürlich, niemanden, auch nicht in anderen Foren als Menschen ohne Stil hinstellen, finde aber,
jeder sollte mal darüber nachdenken.
Ich wollte auch niemandem zu nahe treten und verletzen, sollte ich dies jedoch getan haben, kann mir jeder eine PN schicken und mir schreiben,
was ich für ein Depp bin.
Ich schreibe zurück!
An alle die dies lesen,
einen schönen Abend noch, bleibt fast wie Ihr seid und wir
lesen uns!
Steffen
Post 36053 -
Hallo Barristan,
ich habe meine Meinung vertreten und wollte ein wenig dazu beitragen, daß andere ein wenig darüber nachdenken, ob es richtig sein könnte,
wie ich die Sache sehe.
Ob richtig oder falsch? Wer kann schon von sich behaupten er macht alles richtig?
Ich für mich nicht, aber ich gebe mir Mühe und das fordere ich auch von meinen Mitmenschen.
Das ist alles!
Meinen Text noch einmal im Ameisenportal zu schreiben, warum?
Es lesen doch alle, in allen Foren mit, warum ich das jetzt schreibe?
Ich lese selbst seit über zehn Jahren in den Foren und betreibe die Ameisenhaltung seit über 35 Jahren.
Ich habe alle Streitereien und Abspaltungen beobachtet.
Mit dem Schreiben habe ich vor ca.2 Jahren begonnen, hier im Eusozial, danach im Ameisenportal und manchmal im Ameisenforum.Ich war vorher weder mit meinem Namen noch unter einem Pseudonym unterwegs.
Ja, was soll ich sagen, ich war und bin ein Neuling in der Forenwelt!
So habe ich auch die Erfahrung gemacht, ab und zu ein wenig Stress zu bekommen.
Mir hat so mancher Bekannte User auf den Kopf gegeben, so wie es normal ist, wenn ein neuer unbekannter kommt. Das ging mir in anderen Foren so und
selbst hier im Eusozial.
Dann muß man bereit sein, sich zu stellen und gleichzeitig freundlich sein, natürlich kann man sich wehren, aber immer nach den Regeln und die sind in allen Foren gleich.
Heute ist es so, alle die ich persönlich oder in Telefongesprächen oder Emailverkehr kennenglernt habe sind für mich ok und ich habe wirklich das Glück sehr sehr viele tolle Menschen kennengelernt zu haben.
Natürlich kommt es manchmal vor das mich einer verwechselt oder nicht richtig kennt und angreift, nun,
wenn ich Lust habe wehre ich mich oder es ist mir zu unwichtig, ganz einfach.
Auf frühere Streitereien kann ich nicht eingehen, da war ich nicht dabei, daß war Vergangenheit, daß ist vorbei, für mich geht es immer nur vorwärts in die Zukunft und die beginnt in der Gegegenwart.
Jetzt bin ich müde um weiter zu schreiben aber eines ist sicher Barristan, allen Menschen, kann man es nicht recht machen und einige werden einem nicht nett entgegen kommen, so ist das Leben.
wir lesen uns,
Steffen
Hallo Barristan,
ich habe meine Meinung vertreten und wollte ein wenig dazu beitragen, daß andere ein wenig darüber nachdenken, ob es richtig sein könnte,
wie ich die Sache sehe.
Ob richtig oder falsch? Wer kann schon von sich behaupten er macht alles richtig?
Ich für mich nicht, aber ich gebe mir Mühe und das fordere ich auch von meinen Mitmenschen.
Das ist alles!
Meinen Text noch einmal im Ameisenportal zu schreiben, warum?
Es lesen doch alle, in allen Foren mit, warum ich das jetzt schreibe?
Ich lese selbst seit über zehn Jahren in den Foren und betreibe die Ameisenhaltung seit über 35 Jahren.
Ich habe alle Streitereien und Abspaltungen beobachtet.
Mit dem Schreiben habe ich vor ca.2 Jahren begonnen, hier im Eusozial, danach im Ameisenportal und manchmal im Ameisenforum.Ich war vorher weder mit meinem Namen noch unter einem Pseudonym unterwegs.
Ja, was soll ich sagen, ich war und bin ein Neuling in der Forenwelt!
So habe ich auch die Erfahrung gemacht, ab und zu ein wenig Stress zu bekommen.
Mir hat so mancher Bekannte User auf den Kopf gegeben, so wie es normal ist, wenn ein neuer unbekannter kommt. Das ging mir in anderen Foren so und
selbst hier im Eusozial.
Dann muß man bereit sein, sich zu stellen und gleichzeitig freundlich sein, natürlich kann man sich wehren, aber immer nach den Regeln und die sind in allen Foren gleich.
Heute ist es so, alle die ich persönlich oder in Telefongesprächen oder Emailverkehr kennenglernt habe sind für mich ok und ich habe wirklich das Glück sehr sehr viele tolle Menschen kennengelernt zu haben.
Natürlich kommt es manchmal vor das mich einer verwechselt oder nicht richtig kennt und angreift, nun,
wenn ich Lust habe wehre ich mich oder es ist mir zu unwichtig, ganz einfach.
Auf frühere Streitereien kann ich nicht eingehen, da war ich nicht dabei, daß war Vergangenheit, daß ist vorbei, für mich geht es immer nur vorwärts in die Zukunft und die beginnt in der Gegegenwart.
Jetzt bin ich müde um weiter zu schreiben aber eines ist sicher Barristan, allen Menschen, kann man es nicht recht machen und einige werden einem nicht nett entgegen kommen, so ist das Leben.
wir lesen uns,
Steffen